Auszug - Information zu Planungen und Vorhaben im FB Stadtentwicklung  

Frau Geisler erklärte, dass über Planungen, Studien, Bebauungspläne usw. unter diesem TOP informiert wird, damit gesehen wird, was der Fachbereich Stadtentwicklung leistet.

Herr Olheide informierte, anhand einer Power-Point-Präsentation zum Energiepark in Bohrau.

Frau Geisler erwähnte, dass das nächste Thema die „Schallschutzuntersuchung der Skateranlage B-Plan vom Wasserturm“ ist.

Sie informierte darüber, dass es an dem Alternativstandort 3 am Wasserturm möglich ist, eine Skateranlage zu errichten, allerdings mit einer Zeitbegrenzung der Nutzung bis 22:00 Uhr, weil die Werte zu hoch sind.

Das nächste Thema stellte die Entwicklungsstudie zur Sportstätte Sperlingsgasse 11 dar. Dort wird die Variantenuntersuchung noch bis Anfang Oktober andauern. Die Zuschlags­erteilung erfolgte am 09.06.2022 an das Büro KEM aus Dresden.

Das letzte Thema ist der Zeitplan zur Machbarkeitsstudie „Straßenanbindung innerstädtische Brücke“ hier kann ab der 44. KW mit der Vorzugsvariante gerechnet werden. Ab März 2023 erfolgt der Abschluss der Machbarkeitsstudie und die Vorstellung in den Fachausschüssen sowie der Stadtverordnetenversammlung.

Herr Dr. Jaehn bemerkte, dass auf der einen Seite Projekte angeschoben werden, wo keine Aussicht auf Akzeptanz besteht, und auf der anderen Seite verschickt die Bürgermeisterin Briefe und schreibt dass kein Geld vorhanden ist.

Herr Engwicht fragte, ob bei der Schallschutzanalyse für die Skaterbahn eine Schallschutzwand in Betracht gezogen wurde.  

Frau Geisler antwortete, dass eine Schallschutzwand nicht betrachtet und auch nicht vorgesehen ist.

Für Herrn Engwicht wäre eine Schallschutzwand eine gute Idee. Es wäre auch ein guter Standort für eine Graffitiwand. Er fragte, ob man es nachbetrachten könnte.

Frau Korittke sagte, dass das Ergebnis von der Schalluntersuchung dem Planungsbüro übergeben wurde.

Die Idee mit der Schallschutzwand wird dem Planungsbüro übermittelt. Es ist durch das Büro zu prüfen, welche Kosten entstehen würden.

Herr Engwicht sagte, dass bei vielen Bebauungsplanverfahren die städtebaulichen Verträge im Nachgang existieren und fragte, ob es schon Vorverhandlungen bzw. Gespräche gibt. Zudem fragte er, wann das Bauvorhaben genau beginnt.

Frau Korittke erläuterte, dass die weiteren Verfahrensschritte besprochen worden sind.

Der erste Schritt wird der Entwurf eines Städtebaulichen Vertrages sein.

Frau Geisler erklärte, die städtebaulichen Maßnahmen

-          „Aktive Stadt- & Ortsteilzentren“ (Blaue Linie)

-          „Westliche Innenstadt“ (Gelbe Fläche)

-          „Sanierungsgebiet Nordstadt“ (Grüne Fläche)

-          „Stadtumbau Ost Teilprogramm Rückbau“

-          „SSE Sanierung, Sicherung & Erwerb“

-          „Teilprogramm Auswertung“

-          „Stadtumbaumonitoring“

-          „Industriebrachen & Gebäudekonzeption

-          „Sozialer Zusammenhalt (Lila Fläche)

anhand einer Karte.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass viele Sachen davon in den Ausschuss für Bauen und Vergabe gehören. Er wollte mit diesem Tagesordnungspunkt erreichen, dass über „Informationen zu Planungen und Vorhaben“ gesprochen wird. Er schlägt vor, dass im Bereich Skurumer Straße ein Baugebiet für Eigenheime entwickelt werden sollte.

Frau Geisler sagte, dass es vom Grundsatz her keine schlechte Idee ist.

Herr Auerswald bedankte sich für den Vortrag und fragte, was mit der Villa in der Rüdigerstraße/Am Haag passiert.

Frau Geisler antwortete, dass das Hauptgebäude sowie das Nebengebäude saniert werden.

Herr Auerswald informierte sich über die Fertigstellungstermine vom Platz des Friedens sowie ALDI.

Frau Geisler teilte mit, dass die Übergabe für den Platz des Friedens am 13.10.2022 stattfinden soll. Zu der Eröffnung des neuen ALDIs liegen keine Informationen vor.

Herr Auerswald fragte, ob die Eröffnung noch dieses Jahr stattfinden soll.

Frau Geisler sagte, dass es das Ziel war, vor Weihnachten noch zu eröffnen.  

Herr Dr. Jaehn fragte, ob die Mauerstraße aufgrund des neuen Indoorspielplatzes ertüchtigt wird.

Frau Korittke antwortete, dass es im Moment nicht eingeplant ist.

Herr Dr. Jaehn fragte, ob die Leute, die beim LBV arbeiten, die Bevölkerungsentwicklung auch zu Kenntnis nehmen. Er sagte, dass diese überlegen könnten, wie man die Bevölkerungswende einleiten kann.

Herr Staudacher fragte, ob man von der Zweckbindung in der Städtebauförderung abweichen kann.

Frau Geisler erläuterte, dass es darum geht, dass die Zweckbindung in der Städtebauförderung auf 25 Jahre verankert ist. Man könnte von der Zweckbindung abweichen, dann müsste allerdings derjenige, der zurücktritt, das Geld für die restlichen Jahre zurückzahlen.

Herr Herzberg erwähnte, dass schon eine ganze Weile zurückgebaut wird. Irgendwann müssen doch die 25 Jahre an einigen Flächen rum sein. Er fragte, ob man es in Form einer Karte definieren könnte.

Frau Geisler antwortete, dass dies möglich ist.

Herr Staudacher fragte, ob mit der Verwaltung ein offenes Gespräch geführt werden könnte, wo es um das Thema „Gestaltung um die Kirche“ z.B. Flachbau mit Gewerbe, geht.

Frau Korittke sagte, das der Südrand in der städtebauliche Zielplanung „Grüne Mitte“ als Baufläche ausgewiesen ist.

Frau Geißler erwähnte, dass der Gesamtleerstand von Wohnungen bei über 1.800 Wohnungen liegt.

Herr Staudacher verlässt die Ausschusssitzung (20:40 Uhr)

Herr Herzberg teilte mit, dass in der Schützenstraße/Heinrich-Werner-Straße, wo die Fabrikanlage steht, noch nicht viel passiert ist.

Frau Geisler widerspricht und sagte, dass es dort Betreiberkonzepte gibt, die immer wieder ausgearbeitet werden müssen und das die Planungen alle vorliegen.

Herr Herzberg erwähnte, dass er Bedenken hat.