Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Fragestunde für die Einwohner  

 
 
17. Sitzung des Ausschusses für Planung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Abstimmung für das Rederecht der Gäste.

 

Abstimmung Stadtverordnete:    6/0/1 

Abstimmung Sachkundige Einwohner:  4/0/0

 

Herr Staudacher ergänzte, dass die Mikrofone benutzt werden.

 

Herr Mattern fragte, ob es schon ein Konzept für die Oberschule Forst (Lausitz) gibt, da im Haushaltsplan eine Summe von 15.000,00 € eingestellt ist.

 

Frau Korittke antwortete, dass es zwei Haushaltsstellen gibt, zum Einen die Haushaltsstelle, wo gewisse Sanierungsarbeiten, die unabdingbar sind, eingestellt werden und einmal die Haushaltsstelle Gesamtkonzeption der Oberschule.

 

Herr Mattern sagte, dass es aus seiner Sicht um die zweite Haushaltsstelle geht.

 

Frau Korittke antwortete, dass es einen Entwurf für eine Aufgabenstellung gibt. Derzeit ist die Ermächtigungsübertragung der Mittel noch zu klären. Frau Korittke wird am 12.05.2023 in der SVV nochmal informieren.

 

In Bezug auf das Stadion am Wasserturm merkte Herr Dr. Jaehn an, dass am 17.03.2023 ein Beschluss gefasst wurde. Dementsprechend hat Frau Jahnke am 29.03.2023 ein Schreiben an die Untere Naturschutzbehörde verfasst, wo die Antwort bereits am 31.03.2022 vorlag. Er bittet darum, ihm dieses Schreiben zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Staudacher bittet darum, das Schreiben allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

 

Frau Korittke unterbreitete den Vorschlag, dass alle Unterlagen, die Herrn Dr. Jaehn zu diesem Thema übergeben wurden, auch den anderen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden.