Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Heiber gab den Hinweis, dass in der Einfahrt Akazienstraße zum Autohaus Richter eine Straßenlaterne schief steht und bat um Prüfung und Erledigung.

Herr Leske aus Klein Bademeusel sagte, dass die Bürgerinnen und Bürger von Klein Bademeusel generell gegen Windkraftanlagen im Wald sind. Er fragte, was dagegen getan werden kann, wenn es aktuell kein Mitspracherecht gibt.

Frau Korittke antwortete, dass dieses Moratorium von der Landesregierung nicht verlängert wurde.

Herr Kochan ergänzte, dass die Windkraftanlagen von Bahren West bis nach Zelz und über Preschen und Gosda aufgestellt wurden. Das kann man sich nicht vorstellen, weil man es nicht komplett gezeigt bekommt. Es ist traurig, dass das Land diese ganzen Maßnahmen abgeschafft hat. Er hat auch keine Idee, was dagegen getan werden kann.

Frau Korittke sagte, dass die Verwaltung keinen Bebauungsplan aufstellen wird, jedoch kann die Verwaltung gegen eine BIMSch-Genehmigung nichts tun. Hier werden wir auch nur zur Stellungnahme aufgefordert. Die Möglichkeiten sind jetzt offen, es gibt zukünftig keine festgesetzten Eignungsgebiete mehr. Momentan gibt es keinen Plan, wie dagegen vorgegangen werden kann.