Auszug - Bestätigung der Gesamtkonzeption zum Museum  

Herr Zuber erläutert anhand der Power-Point-Präsentation die Gesamtkonzeption, die allen Stadtverordneten vorliegt und  in der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2023 beschlossen werden soll.

Herr Zuber berichtet über die öffentliche Grundsteinlegung am 23.03.2023 sowie über die Besichtigung der Baustelle von der Kulturministerin Brandenburgs Frau Schüle, im Zusammenhang mit der Übergabe des Fördermittelbescheides.

Weiterhin informiert er über weitere wichtige Termine des Museums:

- 13.05.2023 Einladung zur Baustellenführung im Rahmen des Tages der Städtebauförderung

- 05.07.2023 Fachgespräch der Brandenburger Architekten und des Landesamtes für Denkmalpflege

Die Gesamtkonzeption beinhaltet die Grundaussage für die öffentliche Nutzung und für die nicht-öffentlich zugänglichen Bereiche des Museums. Herr Zuber informiert über den Neubau und die einzelnen Abteilungen des Museums mit 1.650 qm Ausstellungsfläche. 

Herr Zuber gibt weitere detaillierte Angaben zur Kostenaufgliederung bekannt:

-          Hauptteil der Investitionen – Ausstellungsbereich mit ca. 84 %

-          Hintergrundbetrieb – 16 %

-          Maßstab ist die Honorarordnung für Ausstellungsgestaltung, dabei pro qm/Ausstellung 2.250 EUR angesetzt

-          Honorarzone B auf 22,5 % angesetzt

-          Finanzieller Aufwand von 4,6 Mio. Euro (inkl. Planungsbereich)

-          Veranstaltungssaal – größter Einzelkostensatz

-          Jährliche Einnahmen des Museums mit 128.000 EUR geplant

Die Beschlussfassung ist ebenso Grundlage für die Ausschreibung eines Gestalters wobei die Vergabe bis zum Ende des Jahres erfolgen soll.

Er erklärt, dass Zielpunkt der 3.10.2025 die Eröffnung des Museums ist sowie das Ende der Bauphase derzeit zum 04.04.2024 geplant ist. Die Umsetzung der „Schwarzen Jule“ soll im Jahr 2024 erfolgen.

Der Änderungsantrag bei der ILB wurde am 06.03.2023 gestellt. Gegenstand ist die Förderung der Ausstellungsgestaltung und der investiven Grundausstattung für den Museumsbetrieb. Die Prüfung durch die ILB wird 3 Monate betragen. Ziel ist Ende Mai 2023 den Zuwendungsbescheid durch die ILB zu erhalten. Die Beschlussfassung zur Bestätigung zur Gesamtkonzeption des Museums am 12.05.2023 in der Stadtverordnetenversammlung ist hierfür Voraussetzung.

Grundlage war die bereits vorhandene formelle Antragstellung aus dem Jahr 2021, mit der 1. Kalkulation für die reine Dauerausstellung mit 2,8 Mio. Euro bei 10 % Eigenmitteln. Die Haushaltsbeschlussfassung sowie der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing haben am 03.03.2023 in der Stadtverordnetenversammlung die Eigenanteile für den Investitionsteil berücksichtigt, sodass die Handlungsfähigkeit für die Verwaltung gegeben ist. Mit  Antragstellung am 06.03.2023 an die ILB wurde eine Änderung von Ausgaben mit einem neuen Wert von 5,2 Mio. Euro eingereicht.

Beschlussvorlage hat 2 Bestandteile:

-          Gesamtkonzeption wird bestätigt

-          Die Bürgermeisterin wird mit der Umsetzung beauftragt, sofern die Mittel zur Verfügung stehen

Herr Gäbler fragt nach der Differenz zwischen der in der Gesamtkonzeption ausgewiesenen Gesamtsumme und der Antragssumme im Änderungsantrag.

Herr Palm antwortet, dass in der Vorabstimmung mit der ILB herausgearbeitet wurde, dass der in der Gesamtkonzeption ausgewiesene Block für Marketingausgaben nicht förderfähig ist.

Herr Staudacher fragt welche Maßnahmen  getroffen werden um ansteigende Ausgaben zu bewältigen.

Herr Zuber antwortet, dass die gesamten Ausgaben der Stadt Forst (Lausitz) steigen werden und es generell Kostenerhöhungen geben wird.

Herr Staudacher fragt in dem Zusammenhang nach einem Konzept für die ansteigenden Kosten.

Herr Zuber erklärt 2 Varianten: entweder die Summe bleibt bestehen und Leistungen werden gesenkt, durch weniger Personal oder durch Verbesserung der Einnahmen. Eine  Kostenbeteiligung durch Einbeziehung von öffentlichen Partnern (institutionelle Förderung) wird auch angestrebt, hier gibt es derzeit noch keine verbindlichen Zusagen.

Herr Schilensky möchte wissen wie wahrscheinlich es ist, die Summe der erhöhten Fördermittel durch die ILB zu erhalten und ob es eine andere Variante gibt, wenn keine Fördermittel durch die ILB bereit gestellt werden?

Herr Zuber sagt, dass derzeit davon ausgegangen wird, dass keine andere Variante benötigt werden wird.

Herr Paeschke fragt ob eine Anpassung nach den Hinweisen aus dem letzten Ausschuss erfolgt ist?

Herr Zuber antwortet, dass sie nicht verändert wurde.

Herr Paeschke bemerkt, dass eine Anpassung sinnvoll wäre, er führt an “die Gesamtkonzeption, inklusive der Hinweise der Stadtverordneten….

Er bemerkt, dass durch den Strukturwandel eine Kostendeckung für das Museum anhand von Fördermitteln möglich ist.

Herr Auerswald sagt, dass er von Anfang an gegen dieses Projekt in dieser Größenordnung war.

Er hat auf eine kostengünstigere Variante und auch auf eine starke Kostenerhöhung hingewiesen.

Er bemerkt die ungleiche Konstellation der Ausgaben und Einnahmen und bestärkt nochmals seine Gegenstimme zum Projekt.

Herr Paeschke erwidert, dass er die Meinung von Herrn Auerswald akzeptiert aber das die Stadt unterstützt und repräsentiert werden muss.

Herr Auerswald bringt das Beispiel der Planung und Scheiterns des NWK ein und bestärkt nochmal seine Meinung gegen das Projekt.

Herr Paeschke antwortet, dass auch für andere Projekte in der Stadt viel geleistet wird.

Herr Bayer fügt hinzu, dass die Wirtschaftlichkeit und der Mehrwert gesehen werden müssen, er kann die Meinung von Herrn Auerswald verstehen. Er bemerkt, dass man die Entwicklung bspw. auf bereits bestehende Projekte wie bspw. den Ostdeutschen Rosengarten legen sollte.

Herr Gäbler fügt hinzu, dass das Konzept fortgeführt und positiv nach Außen vertreten werden sollte.

Herr Staudacher ergänzt, dass es kein Horrorszenario ist sondern ein Istzustand und die Betriebskosten ca. 1 Mio. EUR betragen werden. Die Einnahmen werden unter den Ausgaben liegen und dann wird die Stadt die Kosten tragen, die durch die Einnahmen nicht gedeckt werden können. Er ist der Meinung, dass der Verlust vorauszusehen ist und kann das Projekt damit auch nicht unterstützen.

Herr Gäbler verweist auf das Erfordernis zukünftiger Anstrengungen zu Kostenminimierungen.

Herr Gäbler fragt Herrn Paeschke nach der korrekten Formulierung: Die Gesamtkonzeption wird inklusive der Hinweise der Gremien der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

Abstimmung zur Änderung einstimmig 6/0/0

Abstimmungsergebnis: 3/0/3

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut geänderter Beschlussvorlage angenommen.