Auszug - Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 04.05.2023  

Herr Heiber sagte, dass in der letzten Sitzung am 04.05.2023 festgelegt wurde, dass der Tagesordnungspunkt 6 „Information über vorliegenden Planungsstand – Machbarkeits- und Gestaltungskonzept zur barrierefreien Umgestaltung des öffentlichen Raumes im innerstädtischen Bereich Berliner Straße / Berliner Platz in Forst (Lausitz)“ heute mit auf der Tagesordnung stehen sollte. Er fragte nach dem Grund, warum das nicht der Fall ist. Zudem bemerkte er, dass unter dem Tagesordnungspunkt 10 das Abstimmungsergebnis bei den Sachkundigen Einwohnern falsch ist. Richtig muss das Abstimmungsergebnis für die Sachkundigen Einwohner: 0/3/3 heißen.  

Herr Gäbler fragte, warum der Plan zur Anfrage aus dem letzten Ausschuss zu den Parkflächen bei OBI/ALDI nicht beiliegt.

Frau Korittke antwortete, dass es krankheitsbedingt nicht möglich war, diesen Plan herauszusuchen. Der Plan wird zum Haupt- & Wirtschaftsausschuss vorgelegt.

Frau Geisler sagte zur Berliner Straße / Berliner Platz, dass es eine große Umstrukturierung des beauftragten Planungsbüros gibt und der TOP daher erst am 31.08.2023 auf die Tagesordnung kommt.

Die Niederschrift wurde bestätigt.

18:35 Uhr kam Herr Dr. Jaehn.