Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße

20. Sitzung des Ausschusses für Planung

TOP:

Ö 9

Gremium:

Ausschuss für Planung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 31.08.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 20:25

Raum:

Sitzungsraum L204

Ort:

Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0594/2023 Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Locker, Alida

Herr Bayer kritisierte, dass es ein negativ formulierter Beschlussvorschlag ist. Somit gibt es wieder Probleme bei der Abstimmung. Seiner Meinung nach sollten Beschlussvorschläge bzw. die Vorlagen positiv formuliert werden.

Frau Korittke antwortete, dass die Anträge mit der übergeordneten Behörde abgestimmt wurde. Der Hinweis wird aufgenommen.

Herr Gäbler fragte, warum die Stadt Forst (Lausitz) kein Vorgespräch mit dem Eigentümer geführt.

Frau Geisler sagte, dass mit dem Eigentümer gesprochen wurde.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.