Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Auerswald stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Sitzung wurde durch Aushang bekannt gemacht. Es sind 6 Ausschussmitglieder anwesend. Herr Gäbler ist entschuldigt. Vertretend für Herrn Gäbler ist Herr Engwicht aus der Fraktion „Gemeinsam für Forst“ anwesend.
Herr Auerswald verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.
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