Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass nach 10 Jahren wieder eine Verkehrszählung in Forst durchgeführt wurde und das Ergebnis sehr interessant ist. Das Verkehrsaufkommen in der Stadt Forst (Lausitz) hat zwischen 15 und 54 % zugenommen. Die meiste Belastung ist dabei auf der Umgehungsstraße in Richtung Zentrum zu verzeichnen.

Von Herrn Buttermann wurde angefragt, ob hierzu schriftliche Informationen den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden können. Herr Urbitsch antwortete dazu, dass dies erst eine erste Auswertung ist. Ein Zwischenbericht wird von der Verwaltung erstellt und den Ausschussmitgliedern zur nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses übergeben.

Herr Beier bemängelte den katastrophalen Zustand der verlängerten Ziegelstraße aufgrund der zur Zeit durchgeführten Baumaßnahmen. Außerdem wird Baumaterial auf einer Seite der Straße gelagert. Dazu antwortete Herr Przychodzki, dass dieses Problem von der Straßen­verkehrsbehörde geklärt werden muss, da die Baufirma bei jedem Öffnen und Schließen der Straße eine gesonderte verkehrsrechtliche Genehmigung beantragen muss. In Bezug auf die Zwischenlagerung von Mutterboden auf der Straße führte er aus, dass bisher der Platz neben dem Krankenhaus dafür genutzt wurde, dies aber aufgrund der jetzt erfolgten Ein­zäunung nicht mehr möglich ist.

In diesem Zusammenhang erklärte Herr Przychodzki, dass der Gartenweg provisorisch mit einem Mineralgemisch hergestellt wird, um die Zufahrt zu den Grundstücken für die Eigen­tümer zu ermöglichen.

Herr Buttermann ist der Meinung, dass eine Regelung gefunden werden müsste, um die Fläche neben dem Krankenhaus als Zwischenlager für Baustoffe zu nutzen. Außerdem müssten solche Technologien gewählt werden, die es möglich machen, mit geringsten Einschränkungen für die Grundstückseigentümer Baumaßnahmen durchzuführen.

Herr Seidel fragte nach dem Baufortschritt für das Bauvorhaben neben dem Rathaus. Dies wird seitens der Verwaltung nochmals geprüft.

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder über folgende Bauvorhaben:

¨       Parkplatz Promenade
Die entsprechenden Planungen für den Hochbau laufen. Abstimmungen mit den Mietern und der Stadt sind erfolgt. Anfang des Jahres soll der städtebauliche Vertrag angepasst werden.

¨       Umsiedlung des Ortsteiles Horno
Das Braunkohlenplanverfahren war letzte Woche in den Ausschüssen und wurde entsprechend bestätigt. In der Stadtverordnetenversammlung wird es dazu eine Vorlage geben. Bis Ende Januar/Anfang Februar ist der eigentliche Umsiedlungsvertrag zwischen der LAUBAG/Horno/Stadt Forst (Lausitz) abzuschließen. Entsprechend dem Beschluss des Braunkohlenausschusses ist die Umsiedlung bis zum 31.12.2002 abzuschließen.

¨       Grenzübergang zur Republik Polen
Ab 03/2002 beginnt der Bau der Grenzabfertigungsanlagen. Dabei handelt es sich um die größten Tiefbaumaßnahmen durch das Landesbauamt auf dem Territorium der Stadt Forst (Lausitz) im Jahr 2002.

Herr Winkler wies darauf hin, dass im Bereich der Einfahrt von der Frankfurter Straße in die Blumenstraße (ehemals Einbahnstraße) die weiße Sperrlinie gestrichen werden muss.

Herr Brede gab den Hinweis, dass in der Bahnhofstraße, im Bereich von Leipziger Straße bis Bahnhof unbedingt ein Baumschnitt erfolgen muss.

Herr Seidel erkundigte sich nach dem ehemaligen Gemüsestand neben dem Forster Hof und bat, diesen zu entfernen.

Die anderen Anfragen wurden beantwortet.