Auszug - Anfragen  

Herr Buttermann  wiederholte die Anfrage von Herrn Behrendt bezüglich der Zurücksetzung des Ortseingangsschildes in Noßdorf, Spremberger Straße.

Herr Goldschmidt erklärte, daß es sich hierbei um eine Bundesstraße handelt. Die zuständige Straßenbehörde hat diese Maßnahme veranlaßt.

Die Rücksetzung hat nichts mit der Westumfahrung zu tun.

Herr Behrendt erhält diese Antwort schriftlich.

Herr Seidel fragte, warum die Informationsvorlage zu den Gerichtsverfahren nicht öffentlich ist.

Weiter bat Herr Seidel um eine Auskunft zur Italienreise.

Seine 3. Anfrage richtete sich auf die ehemalige Kreisverwaltung bzw. den Bau in der Beethovenstraße. Hinter der ehemaligen Kreisverwaltung befinden sich in der Kleinen Leipziger Straße noch 2 Grundstücke. Die Zufahrten sind in einem sehr schlechten Zustand. 

Zur Italienreise bemerkte Herr Dr. Reinfeld, daß ihn Frau Schild und Herr Lamm begleiten werden.

Geflogen wird zu einem günstigen Billigtarif, etwa 320,- Euro pro Person.

Alle anderen Teilnehmer bezahlen selbst.

Gewohnt wird in einem Hotel der Mittelklasse. Die Transportmittel werden von der Firma DONINI zur Verfügung gestellt.

Nach der Rückkehr aus Italien wird die Verwaltung eine Kostenaufschlüsselung anfertigen.

Zur Zufahrt Kleine Leiziger Straße sagte Herr Goldschmidt eine kurzfristige Klärung zu.

Zum Baugeschehen in der Beethovenstraße berichtete Herr Goldschmidt, daß es am kommenden Montag ein Gespräch mit dem Geschäftsführer geben wird, der dazu nach Forst eingeladen wurde.

Herr Otto berichtete, daß in der verlängerten Robert-Koch-Straße Recyclingmaterial aufgebracht wurde. Derzeit lösen sich die Steine. Was kann zur Verfestigung des Materials getan werden?

Weiter bemerkte Herr Otto, daß der hintere Teil des Busbahnhofes ungenügend ausgeleuchtet ist.

Herr Otto erhält eine schriftliche Antwort.

Frau Behrendt berichtete, daß bezüglich der Grundschule Nordstadt erste Planungsgespräche zur Verteilung der Räumlichkeiten stattgefunden haben. Eine offizielle Einladung erging aber nur an die Grundschule Eulo.

Frau Behrendt fragte, wie sich die Stadtverwaltung die weitere Arbeit mit beiden Grundschulen vorstellt und ob die Stadtverwaltung tatsächlich an der Umsetzung der gefaßten Beschlüsse arbeitet.

Von Herrn Dr. Kaiser kam die Auskunft, daß bei diesem Planungsgespräch ausschließlich die Belange des Flex-Programmes besprochen wurde. Die Kenntnisse dazu sind nur in Eulo vorhanden.

Weiter erklärte er, daß zu weiteren Gesprächen beide Schulleiterinnen eingeladen werden.

Zur 2. Teilfrage erklärte Herr Dr. Reinfeld, daß es von Seiten der Stadtverwaltung keine anderen Beschlüsse gibt, an denen gearbeitet wird.

Herr Lindner  brachte die einstimmige Meinung der CDU-Fraktion zum Thema Bologna-Reise zum Ausdruck. Die CDU-Fraktion  unterstützt ausdrücklich diese Reise. Er wünschte dem Bürgermeister viel Erfolg. 

Herr Seidel berichtete, daß sich in der verlängerten August-Bebel-Straße ein Schlagloch befindet.

Herr Goldschmidt antwortete darauf, daß dieses in den nächsten Tagen beseitigt wird.

Herr Seidel fragte weiter nach dem Sachstand zum Konzert im Park 7.

Herr Hans berichtete, daß am 11.02.2002 ein schriftlicher Antrag eingegangen ist.

Am 13.02.2002 wurde dem Antragsteller mitgeteilt, daß noch Unterlagen nachgereicht werden müssen.

Am 27.02.2002 fand eine Vorortbegehung u.a. mit Vertretern des Kreisjugendringes, dem Amt für Immissionsschutz, Vertretern "Buntes Haus", Herrn Dr. Kaiser, Frau Lehmann und Frau Schmidt statt. Das Amt für Immissionsschutz arbeitet derzeitig an einem Gutachten. Die Stadt Forst ist an der Durchführung des Konzertes weiterhin interessiert.

Herr Beier bedankte sich bei der Verwaltung für das schnelle Handeln beim Chaos in der Ziegelstraße. Im Gegensatz erwähnte er jedoch das Problem in der Pfälzer Straße. Die Verwaltung sollte sich vor Beginn der Baumaßnahmen die Straßen genau anschauen.

Als 2. wünschte Herr Beier im Namen seiner Fraktion dem Bürgermeister ebenfalls viel Erfolg bei seiner Reise nach Bologna.

Seine 3. Anmerkung kam zum geplanten Konzert im Park 7. Die PDS-Fraktion ist ebenfalls sehr interessiert, daß dieses Konzert stattfinden kann.

Die Fraktion steht zu jeder Zeit bereit, um auftretende Probleme mit zu lösen.

Seine 4. Anfrage richtete sich auf die Wahl am 24.02.2002. Er übergab das Schreiben eines Bürgers an Herrn Hans.

Frau Pigol bat zu prüfen, ob das kostenlose Parken von 1/2 Stunde  auf dem privaten Parkplatz am Krankenhaus auf eine Stunde erhöht werden kann.

Weiterhin bat sie, daß zu Ostern in Sacro der hintere Teil der Dorfstraße bis zum Neißedamm gesäubert wird.

Herr Buttermann bemerkte, daß die Stadtverordneten darauf achten sollten, nebensächliche Anfragen in den Ausschüssen zu diskutieren.

Der Effekt wäre wesentlich höher, da in den Fachausschüssen die Antworten fundierter gegeben werden können.

Herr Herzberg fragte, welche Resonanz die Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters Wirtschaftsförderung hat.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, daß derzeit ca. 20 Bewerbungen  vorliegen. Die Ausschreibungsfrist endet am 08. März 2002.

Herr Otto  bat, daß die Geschichte zum Thema Deutschland diskutiert werden muß.