Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB  

 
 
19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 03.05.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0647/2002 (Neu) Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz)
hier: Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr GoldschmidtBezüglich:
SVV/0647/2002
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Goldschmidt verwies auf eine Änderung im Vertrag. Auf der Seite 7 der Beschlußvorlage ist im § 4 , 2. Absatz, letzte Zeile der Termin 15.05.2002 in 15.06.2002 zu ändern.

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Städtebaulichen Vertrag entsprechend Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, gemäß der Veränderung im § 4 des Vertrages angenommen