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Auszug - 1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
 
 
 
21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 20.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
SVV/0757/2002 1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo
2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo
2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2.2 Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Geisler
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Pigol bat, daß zukünftig ein Lageplan bzw. eine Übersichtsskizze den Vorlagen beigefügt werden soll.


Beschlußvorschlag:

 

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmeG vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo.

 

2.1              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend der Anlage 1 und 1.1.

 

2.2              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo.

 

Die Anlagen 1, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 


Abstimmungsergebnis zu

1.         Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmeG vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo.

25/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu

2.1  Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend der Anlage 1 und 1.1.

-              auf der Seite 2, Nr. 5 -Amt für Immissionsschutz, dem Hinweis wird nicht gefolgt.

23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

-       auf der Seite 5, Nr. 10 -LK Spree-Neiße, dem Hinweis  wurde nicht gefolgt.

23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1 gesamt: 23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen                           

 

Abstimmungsergebnis zu

2.2              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo.

23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

 
 


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