Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 24.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 14:52
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0862/2003/1 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Hans
Federführend:Dezernent II Bearbeiter/-in: Kupke, Nicole

Herr Otto bat um eine schriftliche Stellungnahme zu folgenden Punkten:

1. Wie stellt sich die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt dar?

2. Wie stellt sich die wirtschaftliche Entwicklung dar, wenn die richtige Fläche zum Ansatz gebracht worden wäre?

3. Warum sind 1999 nicht die Erkenntnisse zur Gebührenkalkulation eingearbeitet worden, obwohl sie bereits 1998 bekannt waren?

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen lt. Anlage.

Abstimmungsergebnis: 12/2/10, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen