Auszug - Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Lamm bittet die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, sich in der Diskussion auf den Einzelplan 79–Wirtschaftsförderung- zu konzentrieren.

Frau Pigol - zu den “Maßnahmen der Wirtschaftsförderung” HH-Stelle 65820:

Dieses Jahr sind 20.000 Euro eingestellt – voriges Jahr 17.000 Euro - Wieviel ist von den 17.000 Euro ausgegeben worden ?

Frau Pigol - zu HH-Stelle 63200 “Projektarbeit Stadtmarketing”
Dieses Jahr 35.000 Euro – voriges Jahr 15.000 Euro

Herr Paeschke hat ebenfalls zu den zwei o. g. Haushaltsstellen “Projektarbeit Stadtmarketing” und “Maßnahmen der Wirtschaftsförderung” Fragen. Wenn insgesamt 55.000 Euro ausgegeben werden, so sollten dahinter vernünftige Konzepte stehen.

Frau Schild zu HH-Stelle 65820:

Das Geld vom Vorjahr ist definitiv ausgegeben bzw. verbraucht worden

Frau Schild untersetzt die Haushaltsstelle 63200

Herr Paeschke:

Man braucht eine Leitlinie an der man sich mit den Mitteln, die zur Verfügung stehen, entlang bewegen kann.

Frau Ließ:

Erfolgshonorare für Investorenfindung - im Vorjahr 10.000 Euro eingeplant und warum in diesem Jahr null Euro? Wieviel wurden von den 10.000 Euro ausgegeben?

Herr Lamm:

Es wurde im Vorjahr kein Geld für Investorenfindung ausgegeben.

Frau Ließ:

Empfehlung an die Stadt, dass im Falle Erfolgshonorare fällig werden, diese auch gezahlt werden. Das Geld dafür sollte bereit gestellt werden.

Herr Paeschke:

Es gibt noch immer keine schnellen Datenzugänge in der Stadt. Will die Stadt in dieser Hinsicht einmal tätig werden?

Frau Schild nimmt die Anfrage zur späteren Beantwortung auf.

Frau Pigol:

Es fehlt im Jahr 2003 im Haushalt (Seite 265) die Rückabwicklung - Vorgang Wildemann

Die Frage, warum keine Gelder zur Rückabwicklung eingestellt worden sind, wird von Amt 80 in den Haupt- und Petitionsausschuß zur Beantwortung weitergeleitet.

Frau Pigol - Seite 264 zu HH-Stelle 77100 “Betriebsamt”:
Im Jahr 2002 war eine Summe von 49.000 Euro eingestellt und für das Jahr 2003 wurde die Summe auf 1.000 Euro reduziert. Wird nicht mehr Geld benötigt?

Frage wird ebenfalls zur Beantwortung in den Haupt- und Petitionsausschuß weitergeleitet.