Auszug - Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"  

Frau Seeliger und Herr Przychodzki erläuterten den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb, nahmen Anmerkungen zur Kenntnis und beantworteten die Fragen.

Frau Dreßler bat um eine vereinfachtere Darstellung des Planes, damit würden bereits im Vorfeld einige Fragen beantwortet sein.

Da der Wirtschaftsplan einen Fehlbetrag aufweist, wurde in der Diskussion klar, daß der Eigenbetrieb bis zum Haupt- und Petitionsausschuß mögliche Einsparpotentiale darlegen sollte.

Herr Przychodzki meinte, daß weitere Einsparungen an der Kläranlage nur mit neuen Investitionen möglich sei. Zur Zeit arbeitet die Kläranlage in ihren Möglichkeiten optimal, Reparaturbedarf ist schwer einzuschätzen. Außerdem ist bekannt, daß die Erhöhung der Schmutzwassergebühr gescheitert ist.

Herr M. Behrendt stellte den Antrag, den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ausgeglichen darzustellen.

Herr Paeschke gab zu bedenken, daß der Wirtschaftsplan trotzdem bestätigt werden sollte, da ein beschlossener Haushalt wichtig ist, um z.B. Fördermittelanträge zu stellen. Herr Przychodzki bestätigte diese Aussage. Trotzdem ist Herr Paeschke der Meinung, daß Einsparmöglichkeiten aufgezeigt werden sollten.

Herr Otto stellte den Antrag, daß der Finanzausschuß den Wirtschaftsplan bestätigen sollte, wenn der Eigenbetrieb im Werksausschuß einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt. Natürlich soll eine Preiserhöhung vermieden werden.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Otto:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

Herr M. Behrendt zog seinen Antrag zurück.

Der Finanzausschuß bestätigt den Wirtschaftsplan mit der Auflage, einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan im Werksausschuß vorzulegen.

Abstimmung über die Vorlage (mit der Auflage):

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0