Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, daß die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 32. Sitzung wurde im Aushang bekanntgemacht sowie der Presse bekanntgegeben.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend, der HPA ist somit beschlußfähig.

er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.