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Frau Geisler erläuterte anhand einer Übersicht über den Projektstand und die Projekt­bearbeitung im Rahmen von ZiS die bewilligten, beantragten, in Vorbereitung befind­lichen und zur Zeit ruhenden Vorhaben.

Herr Heiber fragte an, ob hinter allen diesen Vorhaben später auch Träger stehen. Er sieht es als bedenklich an, dass viele Vorhaben auf den Weg gebracht und dann nicht zu Ende geführt werden. Frau Geisler antwortete dazu, dass zu jeder Maßnahme Projekt und Träger vorhanden sein müssen und dies auch nachhaltig nachzuweisen ist.

Herr Menzel regte an, im Rahmen der Reaktivierung der Industriebrache in der Parkstraße / Heinrich-Werner-Straße von der alten Holzfabrik zwei Etagen zurückzubauen, um ein besseres Einfügen in die Umgebung zu erreichen.

Weiterhin ist er der Meinung, dass ein generelles Konzept für die Seniorenarbeit erarbeitet werden sollte. Gerade im Zuge des Stadtumbaus sollte darüber nachgedacht werden, die Senioren mehr im Stadtzentrum zu integrieren und die Gebäude für altersgerechtes Wohnen Am Keuneschen Graben im Rahmen des Stadtumbaus abzureißen. Er bedauert es sehr, dass die Begegnungsstätte in der Cottbuser Straße schließt.

Herr Lindner führte in diesem Zusammenhang aus, dass das Pflegeheim Am Haag nicht mehr der Heimmindestverordnung entspricht. Im Rahmen einer Abstimmung mit der Heim­leitung sollte nochmals geprüft werden, ob es sinnvoll ist, im Bereich Kegeldamm / Am Haag eine Seniorenbegegnungsstätte zu errichten. Eine Antwort dazu wird im nächsten Planungs­ausschuss von der Verwaltung erwartet.

Herr Bischoff kommt zur Ausschusssitzung.

Frau Geisler gab zu der Meinung von Herrn Menzel zu bedenken, dass die altersgerechten Wohnungen Am Keuneschen Graben sehr gut vermietet sind.

Herr Winkelmann bat zu prüfen, ob es prinzipiell denkbar wäre, die Skateranlage in einem Gebäude unterzubringen. Dazu antwortete Frau Geisler, dass dies aus immissionsschutz­rechtlicher Sicht geprüft werden muss.

Herr Linder bat die Verwaltung, zur nächsten Sitzung des Planungsausschusses eine Aussage darüber zu treffen, unter welchen Bedingungen eine Nutzung der Skateranlage in einem Gebäude möglich ist, oder ob es generell nicht möglich ist.

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Herr Richter fragte nach der weiteren Nutzung des Hotels “Textil”. Dazu antwortete Frau Geisler, dass zur Zeit Gespräche mit dem Eigentümer laufen. Er beabsichtigt die Innenhof­entkernung. Beide Gebäude sollen straßenbegleitend stehen bleiben. Über die weitere Nutzung gibt es noch keine Aussagen.

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Frau Geisler informierte, dass jetzt im Rahmen des Stadtumbaus im Bereich Leipziger Straße begonnen wird. Die Leipziger Straße 8 und 10 werden abgerissen und der Innen­hof wird komplett neu gestaltet. Die Planung dazu ist fertig. Auch die gegenüberliegende Fläche Karlstraße/Steinstraße soll noch in diesem Jahr begonnen werden. Zur Zeit läuft hier die Planung. Diese wird in einem der nächsten Ausschüsse vorgestellt.

Herr Bischoff fragte an, ob es für den Rückbau bzw. Abriss von Plattenbauten ein Gesamt­konzept gibt oder ob von Fall zu Fall entschieden wird. Dazu antwortete Frau Geisler, dass ein Gesamtkonzept vorliegt, welches auch mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft abge­stimmt ist. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung soll ein Beschluss gefasst werden, dass der Sanierungsbeirat für den gesamten Stadtumbauprozess verantwortlich ist.

Herr Lindner wünscht für die nächste Sitzung des Planungsausschusses einen Tagesord­nungspunkt zur Vorstellung des Konzeptes für den Rückbau in der Stadt Forst (Lausitz).

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.