Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Seidel bemerkte, daß es erfreulich ist, daß der Einkaufsführer jedem Stadtverordneten vorgelegt wurde. Nach kurzer Durchsicht ist aber zu erkennen, daß dieser mit Fehlern behaftet ist. Die Verwaltung sollte dies noch einmal prüfen.
Herr Landow ging auf das Thema Verkauf Stadtwerke ein und bemerkte, daß durch diesen Artikel in der Lausitzer Rundschau viel Unruhe in die Bevölkerung gebracht wurde. Herr Dr. Reinfeld bemerkte dazu, daß erste Schritte, überhaupt über das Nachdenken zu diesem Thema, nicht schutzbedürftig sind und er somit keinen Verstoß sieht, die Meinung öffentlich zu machen. Bei evtl. weiteren Schritten (Verträge usw.) muß die Nichtöffentlichkeit berücksichtigt werden.
Herr Behrendt äußerte, daß die Niederschriften zu den Sitzungen sehr spät verschickt werden. Aus diesem Grund hat er auch den Niederschriften zu den letzten Sitzungen nicht zugestimmt.
Herr Landow fragte zum Stand der Ansiedlung Dononi und zur Investition Parkplatz Promenade. Von Herrn Dr. Reinfeld wurde erklärt, daß die Bearbeitungen zur Ansiedlung der Fa. Donini weitergeführt werden. Zum Thema Kaufland bemerkte, daß nach Aussage des Investors im Frühjahr mit der Investition begonnen wird.
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