Auszug - Stadtumbau Ost Geplantes Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Leipziger Straße  

Frau Jahnke erläuterte kurz die Entwurfsplanung zum Straßenbau Leipziger Straße. Mit der Planung wurde das Büro I.P.B.C. GmbH Berlin beauftragt.  Die Fahrbahn soll abschnittsweise einen bituminösen Aufbau erhalten (entlang der Gesamtschule bis zum Wohnquartier Leipziger Straße und innerhalb des Erschließungsringes Hermannstraße / Leipziger Straße / Karlstraße). Außerhalb dieser Abschnitte ist die traditionelle Ausführung der Fahrbahndecke in Granitgroßpflaster vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über das Bund-Land-Programm “Stadtumbau Ost”.

Herr Röhrs dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Herr Landow kann sich mit der vorgesellten Lösung Asphalt/Pflaster/Asphalt nicht anfreun­den und fragte nach den Beweggründen für diese Variante. Dazu antworteten Frau Jahnke und Herr Urbitsch, dass die Leipziger Straße in drei verschiedene Abschnitte geteilt ist und sich die vorgestellte Variante mit der Historie und Bedeutung der Straße begründet. Außer­dem wird vorhandenes Pflaster wieder eingebaut, dadurch entstehen geringere Kosten.

Herr Pohl vertritt die Meinung, dass die gesamte Straße gepflastert werden sollte. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass dies aus immissionsschutzrechtlichen Gründen im Bereich der Wohnbebauung nicht möglich ist.

Herr Behrendt spricht sich für eine durchgängige Befestigung mit Asphalt aus.

Frau Geisler führte aus, dass aus gestalterischer Sicht die vorgestellte Variante die Zustim­mung finden sollte, um die Historie in diesem Bereich beizubehalten. Auch zukünftig sollten aufgrund der finanziellen Mittel historische Elemente möglichst wieder Ver­wendung finden.

Frau Ließ erkundigte sich nach der Umlegung von Beiträgen auf die Anlieger. Dazu führte Frau Jahnke aus, dass nur Beiträge nach KAG umgelegt werden können. Ein Teil der Straße befindet sich im Sanierungsgebiet “Westliche Innenstadt” (umfassendes Sanierungsverfah­ren) – dort werden keine Beiträge erhoben, sondern Ausgleichsbeträge. Für das Stadtum­baugebiet ist noch nicht geklärt, ob es ein umfassendes oder ein einfaches Verfahren geben wird. Bei einem umfassenden Verfahren gibt es keine Beitragserhebung, bei einem verein­fachten Verfahren werden Beiträge nach KAG erhoben.

Nach weiterer Diskussion zur Ausführung der Straße in Asphalt oder Pflaster stellte Herr Landow den Antrag:

“Die Ausführung der Straße soll komplett in Schwarzdecke oder komplett in Pflaster erfolgen!”

Herr Urbitsch wies nochmals darauf hin, dass das Gesamtkonzept beachtet werden muss. Dies wurde in den Ausschüssen vorgestellt und darauf muss aufgebaut werden.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Landow:

Abstimmung zur Ausführung in Schwarzdecke:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/5/0

Abstimmung zur Ausführung in Pflaster:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1/0

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1/0