Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

Herr Goldschmidt stellte fest, daß die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 35. Sitzung des HPA wurde im Aushang bekanntgemacht und der Presse bekanntgegeben.

Es sind zur Zeit 6 Mitglieder plus der stellvertretende Bürgermeister anwesend, der HPA ist somit beschlußfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, der die Befangenheit regelt.