Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 36. Sitzung des HPA wurde im Aushang bekannt gemacht sowie der Presse bekannt gegeben.

Es sind zur Zeit 5 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend.

Der Haupt- und Petitionsausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.