Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung

36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

TOP:

Ö 8

Gremium:

Haupt- und Petitionsausschuß

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Mi, 11.06.2003

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 19:25

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0951/2003 1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98
2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Marina Peschke

Federführend:

Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales

Bearbeiter/-in:

Porczio, Simone

Herrn Buttermann kritisierte die Verwaltung, daß erst jetzt die Vorlage eingereicht wurde, obwohl der Verwaltung schon zu Beginn des Jahres der Umstand bekannt war, dass es eine Erhöhung der Kosten gab

Den Mitgliedern des HPA wurde ein neuer Erläuterungsteil übergeben.

Herr Buttermann kritisierte die Verwaltung, dass erst jetzt die Vorlage eingereicht wurde, obwohl der Verwaltung schon zu Beginn des Jahres der Umstand bekannt war, dass es eine Kostenerhöhung gab.

Herr Otto stellte den Antrag, keine Erhöhung durchzuführen und das Defizit von ca. 23 TEuro im

Haushalt 2003 einzustellen.

Herr Buttermann stellte den Antrag, eine Erhöhung um 15 Cent ab dem 01.07.2003 vorzunehmen, das Defizit im Hausalt 2003 würde demnach ca. 10 TEuro betragen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Otto: 2/4/3, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Buttermann: 1/2/6, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis zur vorliegenden Vorlage: 4/4/0, der Vorlage wurde abgelehnt