Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Auszug - 1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
 
 
 
36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 11.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0951/2003 1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98
2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Marina Peschke
Federführend:Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herrn Buttermann kritisierte die Verwaltung, daß erst jetzt die Vorlage eingereicht wurde, obwohl der Verwaltung schon zu Beginn des Jahres der Umstand bekannt war, dass es eine Erhöhung der Kosten gab

Den Mitgliedern des HPA wurde ein neuer Erläuterungsteil übergeben.

Herr Buttermann kritisierte die Verwaltung, dass erst jetzt die Vorlage eingereicht wurde, obwohl der Verwaltung schon zu Beginn des Jahres der Umstand bekannt war, dass es eine Kostenerhöhung gab.

 

Herr Otto stellte den Antrag, keine Erhöhung durchzuführen und das Defizit von ca. 23 TEuro im

Haushalt 2003 einzustellen.

 

Herr Buttermann stellte den Antrag, eine Erhöhung um 15 Cent ab dem 01.07.2003 vorzunehmen, das Defizit im Hausalt 2003 würde demnach ca. 10 TEuro betragen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Otto: 2/4/3, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Buttermann: 1/2/6, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

 

 

Abstimmungsergebnis zur vorliegenden Vorlage: 4/4/0, der Vorlage wurde abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zur vorliegenden Vorlage: 4/4/0, der Vorlage wurde abgelehnt

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home