Beschlussvorschlag:

Im Rahmen der Haushaltssatzung/Haushaltsplanung 2004 sind im Planungsamt folgende Maßnahmen vorgesehen:

Erläuterungen:

Grundlage der Haushaltsplanung des jeweiligen Jahres für städtebauliche Maßnahmen bildet das Maßnahme- und Durchführungskonzept. Die hier formulierten Sanierungsziele sind fort­schreibungsfähig und gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung zu aktualisieren und dem Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen anzuzeigen.

Folgende Maßnahmen sind in den einzelnen Gebieten von besonderer Priorität:

Sanierungsgebiet “Nordstadt”

       Modernisierung/Instandsetzung Grundschule Nordstadt in Kombination mit dem ZiS-Programm

       Weiterführung/Abschluss Elässer Straße

       Modernisierung/Instandsetzung privater Vorhaben (Ausfinanzierung Frankfurter Straße 63a)

       Grundstücksfreilegung kommunaler Grundstücke (Gubener Straße 12a, Gubener Straße 14)

       Fertigstellung Abbruch Gubener Straße 30 und Beginn der Freiflächengestaltung

Sanierungsgebiet “Westliche Innenstadt”

       Modernisierung/Instandsetzung Gebäudehülle Turnhalle Karlstraße

       Fertigstellung Abbruch Roßstraße 1/Albertstraße 6 (ehemals Hotel Dahms)
Beginn der Freiflächengestaltung

       Beginn/Weiterführung Modernisierung/Instandsetzung privater Antragsteller (Roßstraße 8, Roßstraße 6, Bahnhofstraße 24, Albertstraße 26, 26b, 26c, August-Bebel-Straße 22, Bahnhof­straße 4)

Stadtumbau – Teilprogramm Rückbau

siehe beigefügtes MDK

Stadtumbau – Teilprogramm Aufwertung

       Private Wohnumfeldmaßnahme Rüdigerstraße 2a-6a/Mühlenstraße 29-37 sowie Kegeldamm 20-25

       Beginn Straßenbaumaßnahme Leipziger Straße

       Neugestaltung öffentliche Grünfläche “Altes Amt” und “Platz der Jahresbäume”

       Grunderwerb Hermannstraße 3, Heinrich-Werner-Straße 15-19

       Beginn der Neugestaltung der öffentlichen Freiflächen Heinrich-Werner-Straße 17-23, Insel­straße 10, Inselstraße 11, Karlstraße / Steinstraße / Hermannstraße

       Modernisierung/Instandsetzung privater Antragsteller Gebäudehülle BHKW Mühlenstraße, Rüdigerstraße 10

       Öffentlichkeitsarbeit “Das Forster Tuch”

Entwicklungsmaßnahme “Promenade”

       Grunderwerb Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Restfinanzierung)

       Tiefenenttrümmerung Grundstücksareal Promenade

       Straßenbau Gerberstraße und Promenade einschließlich Archäologie

Zukunft im Stadtteil – ZiS

       Errichtung des Kommunikations- und Begegnungszentrums für Senioren am Kegeldamm

Verwaltungshaushalt

Folgende Maßnahmen sind hervorzuheben:

       Änderung des Flächennutzungsplanes

       B-Planänderung “Wehrinselstraße”

       Dorferneuerungsplanung Briesnig

       Erarbeitung gemeinsamer Regionalplan Lubsko/Brody/Forst