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Vorlage - SVV/0100/2004
 
 
 
Betreff: 1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
08.11.2004 
8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
10.11.2004 
7. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
26.11.2004 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungssatzung zur Erhebung von Hundesteuern

Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die

1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Die Präambel wurde auf die zur Zeit gültigen Gesetzesgrundlagen aktualisiert.

 

Die Steuern in den Klammern des § 4 Absatz 1 bis 3 waren zeitlich vom 01.01. bis 31.12.2001 begrenzt und sind demnach nicht mehr relevant. Desweiteren wurde im Absatz 3 auf die aktuell gültige Hundehalterverordnung vom 16.06.2004 (GVBl. II S. 458) verwiesen.

 

Im § 12 Absatz 1 und 2 wurde ebenfalls der Gesetzesverweis das Kommunalabgabengesetz berichtigt.

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderungssatzung zur Erhebung von Hundesteuern (97 KB)    
 
 


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