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Vorlage - SVV/0145/2004
 
 
 
Betreff: Dorferneuerungsplanung für den Ortsteil Bohrau
hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Friedrich
Federführend:Planungsamt   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss Vorberatung
13.05.2004 
3. Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
26.05.2004 
4. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
16.06.2004 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vom Planungs- und Beratungsbüro Dr. Mühlan erarbeitete Dorferneuerungsplanung für den Ortsteil Bohrau.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Auf Grundlage der Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Dorferneuerung vom 21.02.2002 des Landes Brandenburg wurde der Ortsteil Bohrau auf Antrag in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Brandenburg aufgenommen.

 

Im Anschluss wurde die Dorferneuerungsplanung als Voraussetzung für die Förderung künftiger städtebaulicher Maßnahmen an privaten und kommunalen Objekten erstellt. Die Kosten der Dorferneuerungsplanung wurden zu 70 % gefördert, so dass der resultierende Eigenleistungsanteil der Stadt Forst (Lausitz) 2.375,00 € betrug. Die Planung begann mit ersten Vorbereitungsarbeiten durch Mitarbeiter des Planungsbüros gemeinsam mit dem Bauplanungsamt im Juli 2003. Es folgte als unmittelbare Eröffnungsveranstaltung die Einwohnerversammlung am 14. Juli 2003, auf der die Ziele und Aufgaben der Planung dargestellt wurden.

 

Gleichzeitig wurde im Ergebnis der Einwohnerversammlung der Arbeitskreis Dorfplanung gebildet, in dem zeitweise bis zu 9 Einwohner mitarbeiteten. Auf zwei weiteren Beratungen des Arbeitskreises sowie des Ortsbeirates, die jeweils auch den Einwohnern von Bohrau offen standen, wurde die Dorferneuerungsplanung diskutiert und weiter entwickelt. Die Dorferneuerungsplanung (siehe Auszüge in der Anlage) soll nun beschlossen werden, um mit der Durchführungsphase beginnen zu können.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

61000.63000

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

7.917

EUR

7.917

EUR

7.917

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Auszüge aus der Dorferneuerungsplanung

 
 


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