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Vorlage - SVV/0156/2004
 
 
 
Betreff: Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
17.05.2004 
5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
24.05.2004 
Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses zurückgezogen   
Hauptausschuss Vorberatung
26.05.2004 
4. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
Anlagen:
abwassergebührensatzung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwassergebührensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 5.

 

Die Anlagen 1 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Die Abwassergebührensatzung wurde maßgeblich überarbeitet. Unter Einbeziehung der rechtlichen Änderungen und abgabenrechtlichen Auswirkungen des 2. Entlastungsgesetzes und der Novellierung der Bauordnung des Landes Brandenburg sowie im neuen Kommunalabgaben­gesetz für das Land Brandenburg wurden die Gemeinden verpflichtet, bis zum 30.06.2004 die neuen Regelungen in ihre Satzungen aufzunehmen.

 

Des Weiteren wurden die Abwassergebühren, die Kanalanschlussbeiträge, die Niederschlags­wassergebühren und der Kostenerstattungssatz für die Grundstücksanschlussleitungen neu kalkuliert.

 

Die entsprechenden Erläuterungen sind der beigefügten Synopse zu entnehmen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 – Abwassergebührensatzung

Anlage 2 – Gebührenkalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasser

Anlage 3 – Beitragskalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasser

Anlage 4 – Kalkulation für den Kostenersatz der Grundstücksanschlussleitungen

Anlage 5 – Kalkulation der Serviceleistungen

Anlage 6 – Synopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 abwassergebührensatzung (257 KB)    
 
 


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