Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0846/2002/2(neu)  

 
 
Betreff: 1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Dr. Klußmann
Herr Urbitsch		Bezüglich:
SVV/0846/2002/2
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Schultz, Silvia
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
08.11.2004 
8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
10.11.2004 
7. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
26.11.2004 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderung Verwaltungsgebührensatzung
Verw.-geb. Gegenueberstellungc
Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz).

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Mit der Erarbeitung der Benutzerordnung für das Archiv der Stadt Forst (Lausitz) ist eine Neuregelung im Punkt II - Gebühren im Bereich Haupt- und Personalamt - der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) erforderlich.

 

Ebenfalls wurden im Punkt V - Gebühren im Bereich Bauwesen - Ergänzungen als Punkte 5.16. bis 5.19. aufgenommen. Grund dafür sind Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen.

Die Punkte 5.11. und 5.14. wurden korrigiert. Der Punkt 5.12. wurde ersatzlos gestrichen, da gesetzlich festgelegt ist, dass für negative Bescheide (Versagung) 50 v. H. des positiven Bescheides gewertet werden. 

 

 

 

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Anlage:

 

1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderung Verwaltungsgebührensatzung (152 KB)    
Anlage 2 2 Verw.-geb. Gegenueberstellungc (217 KB)