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Vorlage - SVV/0331/2005
 
 
 
Betreff: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB
- Neufassung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Schödel
Federführend:Tief- und Gartenbauamt Bearbeiter/-in: Kornegger, Petra
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
02.03.2005 
Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
09.03.2005 
9. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
18.03.2005 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
kostenerstattungssatzung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c BauGB.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Mit Inkrafttreten der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz), in der Fassung vom 20. 01. 2005, und auf Grund der Änderungen in den gesetzlichen Grundlagen macht sich die Neufassung der Satzung erforderlich.


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Satzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 kostenerstattungssatzung (122 KB)    
 
 


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