Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0369/2005

Betreff:

Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Handreck

Federführend:

Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Beratungsfolge:


Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
07.03.2005	Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
09.03.2005	9. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
18.03.2005	Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Neufassung_Fäkaliensatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) der Stadt Forst (Lausitz) laut Anlage.

Erläuterungen:

Mit dem Erlass der neuen Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) am 20.01.2005 sind auch Teile des Ortsrechts neu zu beschließen.

Die vorliegende Satzung weist keine inhaltlichen Unterschiede gegenüber der bisher geltenden Satzung auf.

Anlagen:

Anlage 1: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und
Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung
von Gebühren (Fäkaliensatzung)

Anlage 2: Gebührenkalkulation der 2. Änderungssatzung vom 30.11.2004

Anlage 3: Gebührenkalkulation der 1. Änderungssatzung vom 13.05.2003

Anlage 4: Gebührenkalkulation der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) vom 10.12.2002


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Neufassung_Fäkaliensatzung (404 KB)