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Vorlage - SVV/0438/2005
 
 
 
Betreff: Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Kreische
Federführend:Betriebsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
30.05.2005 
14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
06.06.2005 
12. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
09.06.2005 
13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
13.06.2005 
10. Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
friedhofssatzung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Im Rahmen von verwaltungsgerichtlichen Verfahren und dem dazu u. a. am 28.12.2004 ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus wurde festgestellt, dass sämtliche erlassene Hauptsatzungen der Stadt Forst (Lausitz) unwirksam sind und auch für die Friedhofssatzung eine satzungsrechtliche Grundlage fehlt.

 

Die Hauptsatzung wurde am 20.01.2005 beschlossen und danach bekannt gemacht, so dass nun die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) beschlossen und in Kraft gesetzt werden kann.

 

Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Friedhofssatzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 friedhofssatzung (204 KB)    
 
 


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