Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0617/2006

Betreff:

Beratung und Beschlussfassung zur Petition der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße vom 04.11.2005

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Lenke

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
02.02.2006	20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
09.02.2006	17. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
24.02.2006	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, die eingereichte Petition der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße – Muskauer Straße, vom 04.11.2005 zurückzuweisen.

Erläuterungen:

Das Technische Projekt zur Straßen- und Kanalbaumaßnahme Skurumer Straße wurde im öffentlichen Teil des Bau- und Umweltausschusses am 18.08.2005 beraten und inhaltlich so bestätigt. Die aktuelle Rechts- und Sachlage zur der Straßen- und Kanalbaumaßnahme Skurumer Straße, von der Triebeler Straße bis Muskauer Straße wird im öffentlichen Teil des Bau- und Umweltausschusses am 02.02.2006 umfassend dargelegt und erläutert. Alle beteiligten Petenten haben zu dieser Sitzung, in der sie über den Sachstand ausführlich informiert und beraten werden, eine offizielle Einladung erhalten. Aufgrund der derzeitigen Rechts- und Sachlage ist eine andere Entscheidung nicht zulässig und die Petition zurückzuweisen.