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Vorlage - SVV/0725/2006
 
 
 
Betreff: Umbenennung von Straßen im Ortsteil Briesnig
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Frommelt
Federführend:Ordnungsamt Beteiligt:Tief- und Gartenbauamt
Bearbeiter/-in: Klose, Andrea   
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
17.08.2006 
25. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
07.09.2006 
21. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
22.09.2006 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Umbenennung folgender Straßen im Ortsteil Briesnig:

 

Forster Straße                            neu:                            Briesniger  Hauptstraße

 

Schulstraße                            neu:                            Briesniger Schulstraße

 

Siedlerweg                            neu                            Briesniger Siedlerweg

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

 

 

Diese Straßennamen sind im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) zweimal vorhanden. Zur Vermeidung von Irritationen, insbesondere bei der Übermittlung von Notrufen oder auch bei der Postzustellung sollten diese Doppelvergaben beseitigt werden.

Die Stadt Forst (Lausitz) wurde bereits mehrfach durch die Deutsche Post AG bzw. durch das Innenministerium des Landes Brandenburg und auch durch den Landkreis Spree-Neiße aufgefordert die Umbenennung dieser Straßen vorzunehmen.

In der 6. Sitzung des Ortsbeirates Briesnig am 19.06.2006 wurde der Umbenennung zugestimmt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

400,00

EUR

400,00

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Rundschreiben des MdI vom 27.05.04

Schreiben Landkreis Spree – Neiße vom 08.06.04

Beschlussauszug der 6. Sitzung des Ortsbeirates Briesnig vom 19.06.2006

 
 


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