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Vorlage - SVV/0809/2006
 
 
 
Betreff: 1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Koal
Federführend:Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Klose, Andrea
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
07.02.2007 
24. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2007 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 Marktordnung
Anlage 2 Marktordnung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die 1. Änderung der Marktordnung entsprechend Anlage 1. Die Anlage 2 (Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung) sowie die Anlage 3 dienen der Information.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

In der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) ist im § 1 Abs. 3 der Veranstaltungsort unseres Wochenmarktes festgelegt. Nach den Baumaßnahmen vor einiger Zeit wurde der Platz um den Rosenbrunnen nicht mehr als Ort für den Wochenmarkt  vorgesehen. Daher ist es notwendig, den § 1(3) entsprechend zu ändern.

 

 

In § 7 (2) der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) sind die Öffnungszeiten des Marktes festgelegt. Diese sollen auf Grund des Antrages der Markthändler von 25.10.2006, welcher als Anhang beigefügt ist, geändert werden.

 

 

Die Gewerbeordnung § 70 b in Verbindung mit § 15a in der Fassung vom 11.10.2002 sieht  nicht mehr vor, die Anschrift am Stand anzubringen. Daher macht es sich erforderlich die Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) , insbesondere den § 12 Abs. 4 der Marktordnung zu ändern.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 


Anlagen:

 

 

Anlage 1:              1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)

 

Anlage 2:              Gegenüberstellung alte und neue Fassung

 

Anlage 3:              Antrag der Markthändler

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Marktordnung (88 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Marktordnung (97 KB)    
 
 


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