Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Vorlage - SVV/0828/2007
 
 
 
Betreff: Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss Vorberatung
25.01.2007 
21. Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
07.02.2007 
24. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2007 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
satz_beschl_eulo

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Infolge einer nicht gültigen Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) zum Zeitpunkt der Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in der Fassung der 1. Änderung musste ein ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

 

Hierbei erfolgte aufgrund eines Beschlusses in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2006 eine öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 16.10.2006 bis einschließlich 17.11.2006.

 

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 19.10.2006 angeschrieben.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1: Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Anlage 2: Satzungsbeschluss

Übersichtsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 satz_beschl_eulo (52 KB)    
 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home