Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0861/2007

Betreff:

Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Planungsamt

Beratungsfolge:


Planungsausschuss		Vorberatung
01.03.2007	22. Sitzung des Planungsausschusses	zurückgestellt
29.03.2007	23. Sitzung des Planungsausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
18.04.2007	26. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
27.04.2007	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode	ungeändert beschlossen

Anlagen:

satz_beschl_domsdorf

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses am 28.11.2004 (Ausgangsverfahren) zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung existierte in der Stadt Forst (Lausitz) keine gültige Hauptsatzung, weshalb ein ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden musste.

Die Offenlegung erfolgte im Zeitraum vom 16.10.2006 bis 17.11.2006.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde mit Schreiben vom 19.10.2006 durchgeführt. Bürger haben sich im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nicht zu Wort gemeldet.

Anlagen:

Anlage 1: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 2: Satzungsbeschluss

Anlage 3: Übersichtsplan


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	satz_beschl_domsdorf (75 KB)