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Vorlage - SVV/0861/2007
 
 
 
Betreff: Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss Vorberatung
01.03.2007 
22. Sitzung des Planungsausschusses zurückgestellt   
29.03.2007 
23. Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
18.04.2007 
26. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
27.04.2007 
21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode ungeändert beschlossen   
Anlagen:
satz_beschl_domsdorf

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses am 28.11.2004 (Ausgangsverfahren) zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung existierte in der Stadt Forst (Lausitz) keine gültige Haupt­satzung, weshalb ein ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden musste.

 

Die Offenlegung erfolgte im Zeitraum vom 16.10.2006 bis 17.11.2006.

 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde mit Schreiben vom 19.10.2006 durchgeführt. Bürger haben sich im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nicht zu Wort gemeldet.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 2: Satzungsbeschluss

Anlage 3: Übersichtsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 satz_beschl_domsdorf (75 KB)    
 
 


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