Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/1012/2007
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Eilentscheidung vom 01.11.2007 entsprechend Anlage. Erläuterungen:
Der Förderantrag zum Veranstaltungszentrum des Ostdeutschen Rosengartens wurde erstmalig am 11.11.2005 gestellt, mehrmals entsprechend den aktuellen Erkenntnissen präzisiert und in der Lenkungskreissitzung INTERREG III A am 19.09.2007 befürwortet. Die im 1. Nachtrag Haushalt 2007 am 03.09.2007 eingebrachten Investitionszahlen entsprechen nicht dem aktuellen Konzept, so dass nunmehr entsprechend vorgenanntem Beschluss vom 19.09.2007 der Lenkungsgruppe das Projekt haushaltstechnisch einzuordnen ist.
Dieser Nachweis der Einstellung der kommunalen Haushaltsmittel ist u. a. Voraussetzung für die Erteilung des Zuwendungsbescheides.
Die finanziellen Mittel für das Veranstaltungszentrum wurden nach vorliegenden Anforderungen in den 1. Nachtragshaushalt in der Haushaltsstelle 58010.95031 mit 480.000 EUR für 2007 und Verpflichtungsermächtigung von 1.392.000 EUR, also insgesamt 1.872.000 EUR, eingestellt.
Die späteren Änderungen der Baukosten konnten nicht mehr berücksichtigt werden. Sie werden in der Haushaltsplanung 2008 in der aktuellen Höhe von insgesamt 1.678.000 EUR aufgenommen. Der Beschluss über den 1. Nachtragshaushalt wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2007 gefasst.
Die finanzielle Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 286.000 EUR erfolgt durch die HH-Stelle 34100.95000 gewährleistet.
Finanzielle Auswirkungen:
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