Vorlage - SVV/1057/2008  

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss bestätigt die Entwurfsplanung

Erneuerung Kreuzungsbereich Umgehungsstraße/Am Waldgürtel/Schwerinstraße

einschließlich Niederschlagswasser­entsorgung.

Erläuterungen:

Die erheblichen Probleme in einer ordnungsgemäßen Niederschlagswasserableitung im Knotenpunktbereich, der schlechte Zustand der Fahrbahn der Bundesstraße B 112 und der Buswarteflächen haben die Beteiligten veranlasst, gemeinsam den Knotenpunkt zu erneuern.

Die ca. 15 Jahre alten Sickerrigolen sind nicht mehr voll funktionstüchtig. Bei Niederschlägen kommt es zu Behinderungen durch nicht abfließendes Niederschlagswasser. Häufig steht das Wasser von der Umgehungsstraße bis fast zum Ahornweg auf der Straße Am Waldgürtel. Probleme gibt es ebenfalls mit der Niederschlagswasserentsorgung der Umgehungsstraße. Im Kreuzungsbereich sind mehrere Straßenabläufe vorhanden. Die Entsorgung des Niederschlagswassers erfolgt vermutlich durch Versickerung auf privaten Flächen. Bestandsunterlagen gibt es nicht. Auch hierfür soll eine neue Lösung geschaffen werden. Die Planung für die Niederschlagswasserentsorgung sieht den Bau einer Versickerungsanlage sowie die erforderlichen Zuleitungen vor, in der das gesamte Niederschlagswasser der

Straße Am Waldgürtel sowie des Kreuzungsbereiches der Umgehungsstraße versickern kann.

In Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen erfolgt in diesem Zusammenhang die Umgestaltung der großzügig bemessenen Kreuzung und der Rückbau der beidseitigen Buswarteflächen mit gleichzeitiger Erneuerung des alten Straßenaufbaues. Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgt auf der Grundlage einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb, die sich gegenwärtig in der Abstimmungsphase befindet. Die anteiligen Baukosten für den Eigenbetrieb belaufen sich voraussichtlich auf ca. 19 TEUR.

Die Stadt Forst (Lausitz) zeichnet verantwortlich für den Gehwegbau und die Herstellung der Buswarteflächen einschl. einer neuen Wartehalle. Das Projekt ist mit dem Neißeverkehr abgestimmt. Die Haltestellen werden nicht mehr gegenüberliegend,  sondern diagonal versetzt angeordnet. Die Haltestellen werden behindertengerecht, mit “Kasslerborden”, hergestellt. Für die behindertengerechte Herstellung der Haltestellen stellt der Landkreis Spree-Neiße der Stadt Forst (Lausitz) auf Antrag Fördermittel in Höhe von 8 TEUR zur Verfügung. Die anteiligen Baukosten für die Stadt Forst (Lausitz) belaufen sich nach Kostenschätzung auf ca. 18 TEUR (HH-Stelle 63001.96000).

Nach Vorlage der bestätigten Vereinbarung wird das Bauvorhaben ausgeschrieben; die Umsetzung ist im 1. Halbjahr 2008 geplant.