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Vorlage - SVV/1078/2008
 
 
 
Betreff: Programm "Soziale Stadt"
Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Geisler
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
03.04.2008 
40. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gemeinsam mit dem Planungsausschuss geändert beschlossen   
Planungsausschuss Vorberatung
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
07.04.2008 
Gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Kultur und Soziales ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Soziales Vorberatung
07.04.2008 
Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und des Wirtschafts- und Finanzausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Ausschuss für Kultur und Soziales Vorberatung
14.04.2008 
Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
16.04.2008 
33. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2008 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) das gebietsbezogene, stadtentwicklungspolitische, integrierte Handlungskonzept “Forster Innenstadt” gemäß Anlagen 1 und 2 im Rahmen des Förderpro­gramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt”.

 

Als Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, wird gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB der in Anlage 3 gekennzeichnete Bereich (Fördergebiet) festgelegt.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Die Erarbeitung des gebietsbezogenen, stadtentwicklungspolitischen, integrierten Handlungs­konzeptes “Forster Innenstadt” ist Grundlage zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Bund-Länder-Programms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” gemäß Zuwendungsbescheid des Landesamtes für Bauen und Verkehr, dem dieses bis zum 30.06.2008 vorzulegen ist.

 

Auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2007 wurde durch das Planungsbüro Herwarth + Holz das Handlungskonzept erstellt. Mögliche Projektträger wurden intensiv in die Arbeit am Konzept einbezogen und zur Vorlage von Projektvorschlägen aufgefordert. Es fanden am 22.01.2008 sowie am 04.03.2008 Bera­tungen mit den potenziellen Projektträgern statt.

 

Im Ergebnis wurde nach intensiver Abstimmung zwischen den beteiligten Fachbereichen und den Verwaltungsvorständen der Stadtverwaltung eine Projektliste erstellt (siehe Anlage 1). Am 15.04.2008 werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Forst (Lausitz) in einer Informations­veranstaltung über das Handlungskonzept informiert.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 – Projektliste

Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsübersicht

Anlage 3 – Lageplan der Maßnahmen im Fördergebiet

 
 


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