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Vorlage - SVV/0090/2009
 
 
 
Betreff: Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz"
1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
19.03.2009 
4. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Entscheidung
29.04.2009 
5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2009 
4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
abw_r_k_pl_töb
abw_r_k_pl_bürger
satz_beschl_r_k_pl

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorge­brachten Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.0 sowie der Bürger im Rahmen der Öffentlich­keits­beteiligung gemäß  § 3 Abs. 1 BauGB entsprechend der Anlage 1.1.

2.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Robert-Koch-Platz”.
 

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:
 

Im Norden:

Durch die nördliche Grenze des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Osten:

Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 319, 123/2 und 328, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Süden:

Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 319, 328 und 329, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 329 und 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst, sowie die Verbindungslinie des nordwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 329, Flur 15, Gemarkung Forst, mit dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hat am 13.12.1996 einen Satzungsbeschluss für das B-Plan-Gebiet “Magnusstraße” gefasst. Aufgrund einer nicht gültigen Hauptsatzung wurde der Altbebauungsplan trotz einer Veröffentlichung im Amtsblatt nicht zur Rechtskraft geführt. Ein separates Aufhebungsverfahren ist insofern nicht erforderlich.

Die Entwicklungsziele der Stadt Forst (Lausitz) sind heutzutage an einem geringeren Bedarf an Bauflächen orientiert. Aus diesem Grund sollte die Entwicklung von Bauflächen lediglich noch in den straßenbegleitenden Bereichen des Altplangebietes zum Tragen kommen.

 

In der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2006 wurde ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Am Robert-Koch-Platz” gefasst (Teilbereich des Altplangebietes “Magnus­straße”).

 

Der im Rahmen der Erstellung des B-Planes Magnusstraße gefasste Grünordnungsplan wurde nicht überarbeitet. Neu erstellt werden musste hingegen ein Umweltbericht i.S.d. § 2 Abs. 4 BauGB.

Eine frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher  Belange erfolgte mit Schreiben vom 20.11.2007, 28.11.2007 und 19.12.2007. Eine Informa­tionsveranstaltung im Rahmen einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB fand am 16.10.2007 statt.

Mit Schriftsatz vom 14.11.2008 wurden die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.

Die Offenlegung des Entwurfes des Bebauungsplanes nebst Begründung, Grünordnungsplan und Umweltbericht inkl. der wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen wurde im Zeitraum vom 17.11.2008 bis einschließlich 19.12.2008 durchgeführt.

Die Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger wurden im Rahmen der Abwägung (Anlagen 1.0 und 1.1) rechtlich geprüft und entsprechend gewürdigt.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1.0

Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Anlage 1.1

Stellungnahmen der Bürger

Anlage 2

Satzungsbeschluss

Lageplan

 

Bebauungsplan

Planzeichnung

Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 abw_r_k_pl_töb (560 KB)    
Anlage 2 2 abw_r_k_pl_bürger (86 KB)    
Anlage 3 3 satz_beschl_r_k_pl (80 KB)    
 
 


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