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Vorlage - SVV/0222/2009
 
 
 
Betreff: Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren"
hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Geisler
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
08.10.2009 
10. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
14.10.2009 
8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses zurückgestellt   
18.11.2009 
9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.12.2009 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt das Einzelhandels- und Zentren­konzept als Selbstbindungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.

 

Die Anlage, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept, ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Im Rahmen der Aufnahme der Stadt in das Förderprogramm ASZ ist die Funktionsstärkung der Innenstadt als zentraler Versorgungsbereich in Abhängigkeit von der städtischen Ausgangs­situation konzeptionell vorzubereiten, fortlaufend anzupassen und bauleitplanerisch zu flan­kieren.

 

Das zentrale Instrument, mit dem eine solche grundlegende Konzeption zur Stärkung der Innen­stadt zur Verfügung gestellt wird, ist das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Mit der Erarbei­tung dieses Konzeptes wird die Kommune in die Lage versetzt, eine fachlich begründete und stadtentwicklungspolitisch gezielte Optimierung der Einzelhandelsstandorte, insbesondere des zentralen Versorgungsbereiches vorzunehmen. Durch Bezugnahme auf dieses Konzept werden die Zentren als zentrale Versorgungsbereiche festgesetzt und bauleitplanerisch gegen wesent­liche Funktionsverluste abgesichert.

 

Resultierend aus einer erforderlichen aktuellen Angebots- und Nachfrageanalyse und –bewer­tung, die u. a. auf einer flächendeckenden, sortimentsspezifischen Bestandserfassung des Laden­einzelhandels, einer Untersuchung der wesentlichen Umsatzdaten und Kaufkraftströme sowie auch einer städtebaulichen Analyse der Einkaufsstandorte beruhen, beinhaltet das Ein­zelhandels- und Zentrenkonzept die geforderten vier wesentlichen Elemente:

 

       Definition des zentalen Versorgungsbereiches

       Liste der zentrenrelevanten Sortimente

       städtebaulich-funktionales Zielkonzept

       bauleitplanerische Steuerungs- und Festsetzungsempfehlungen.

 

Das Einzelhandelskonzept wurde der IHK Cottbus, dem Einzelhandelsverband und dem Gewerbeverein zur Kenntnisnahme und Stellungnahme übergeben. Im Rahmen einer gemein­samen Beratung am 22.09.2009 mit den oben genannten Trägern öffentlicher Belange wurde das Konzept sehr positiv und realistisch bewertet.

 

Die Gewerbetreibenden und Einzelhändler wurden in zwei Informationsveranstaltungen, am 05.12.2007 und 23.04.2008, über das Konzept informiert. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 19.02.2009 wurde das Einzelhandels- und Zentren­konzept ausführlich vorgestellt.

 

Gemäß dem Zuwendungsbescheid des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom 08.09.2008 wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept einschließlich Fördergebietskulisse vor Beschlussfassung mit der Bewilligungsbehörde (LBV) am 17.06.2009 abgestimmt und die Änderungen eingearbeitet.

 

Nach nochmaliger eingehender Prüfung durch das LBV Cottbus und der Abstimmung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) des Landes Brandenburg wurde dem Konzept mit der eingereichten Gebietskulisse zugestimmt.

 

Das in der Anlage beigefügte Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist Bestandteil des Selbst­bindungsbeschlusses.

Anlagen:

Anlagen:

 

Einzelhandels- und Zentrenkonzept

 
 


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