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Vorlage - SVV/0238/2009
 
 
 
Betreff: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
18.11.2009 
9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.12.2009 
7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderung GO Anlage 1
1. Änderung Geschäftso. Anlage 2 Synopse

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1.

 

(Die Anlage 2 –Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung – neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses).

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

In Umsetzung der neuen Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18.12.2007 (GVBl. I S. 286), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.09.2008 (GVBl. I S. 202), insbesondere zum § 50 Abs. 4 BbgKVerf, ist es zum Zweck der Klarstellung erforderlich, redaktionelle Änderungen der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) in der gültigen Fassung vom 24.03.2009 (Stadtverordnetenbeschluss vom 20.03.2009) vorzunehmen.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

 

Anlage 2: Änderungssynopse zur Anpassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderung GO Anlage 1 (68 KB)    
Anlage 2 2 1. Änderung Geschäftso. Anlage 2 Synopse (103 KB)    
 
 


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