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Vorlage - SVV/0247/2009
 
 
 
Betreff: Errichtung "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9"
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Rapke
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
12.11.2009 
11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Entscheidung
18.11.2009 
9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
ffentl_r_vereinb
ablösevertrag enginivo

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 VwVfG einschließlich des Ablösevertrages entsprechend Anlagen 1 und 2.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Das Vorhaben löst nach Prüfung der Bauunterlagen und Berechnung der Nutzflächen einen Bedarf von 96 Stellplätzen aus.

 

Bei der Berechnung nach Nutzflächen entsteht ein Missver­hältnis in Bezug auf nur 22 Beschäftigte. Aus diesem Grund sollte bei der Berechnung und Minderung der Stellplätze die Anzahl der Beschäftigten zugrunde gelegt werden. Damit ergibt sich folgender Bedarf:

 

14 Stellflächen für Angestellte (3-Schicht-System)

  8 Stellflächen für Besucher

  8 Stellflächen für Lkw

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Anlage 2 – Ablösevertrag

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ffentl_r_vereinb (70 KB)    
Anlage 2 2 ablösevertrag enginivo (55 KB)    
 
 


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