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Vorlage - SVV/0560/2011
 
 
 
Betreff: Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko"
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
01.09.2011 
29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
07.09.2011 
23. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2011 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
abwägung marko
satzungsbeschluss marko
Lageplan zum VEP Fuhrunternehmen Marko

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”.

 

Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1.      Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

2.      Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Das Fuhrunternehmen Marko aus dem Ortsteil Groß Jamno soll auf der Grundlage eines vorhaben bezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB in seinem Bestand am Betriebs­sitz gesichert werden. Gleichzeitig werden betriebsnotwendige Baumaßnahmen ermöglicht. Diese baulichen Maßnahmen waren bislang aufgrund einer Außenbereichs­lage (Beurteilung über § 35 BauGB) nicht realisierbar.

 

Im Rahmen des Verfahrens zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan wurde ein einge­schränktes Gewerbegebiet entwickelt und aufgrund einer Empfehlung des Landesumwelt­amtes eine Schallimmissionsprognose erstellt.

 

Um dem Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 BauGB zu entsprechen, wurde im 4. Änderungs­verfahren zum Flächennutzungsplan die Baufläche angepasst. In der Stadtverordnetenver­sammlung vom 01.07.2011 erfolgte ein Beschluss zum Durchführungsvertrag.

 

Die Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden im Rahmen der Abwägung rechtlich geprüft und entsprechend gewürdigt.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1.0              Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger

                            öffentlicher Belange

Anlage 2              Satzungsbeschluss

Anlage 3              Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 abwägung marko (325 KB)    
Anlage 1 2 satzungsbeschluss marko (27 KB)    
Anlage 3 3 Lageplan zum VEP Fuhrunternehmen Marko (74 KB)    
 
 


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