Vorlage - SVV/0576/2011  

Information:

Der Ausschuss für Bau und Planung wird über die Fortschreibung vom Straßenbau­programm informiert. Die Fortschreibung beinhaltet alle Straßenbauvorhaben BauGB und KAG einschl. Brücken.

Die Anlage 1 ist Bestandteil der Vorlage.

Erläuterungen:

Mit Beschlussvorlage Nr. SVV/0237/2009 erfolgte am 12./18.11.2009 die erste Fortschreibung vom Straßenbauprogramm der Stadt Forst (Lausitz). Die in der Anlage aufgeführten Baumaßnahmen beziehen sich nur auf die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (BauGB).

Mit der Einführung der Doppik wurden alle Straßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) nach ihrem Zustand bewertet. Vorhandene Straßen in einem schlechten verkehrssicheren Zustand erhielten die Zustandsnote 4.

In der Fortschreibung werden, soweit möglich, jetzt auch diese Baumaßnahmen (KAG) mit aufgenommen.

Die Anlage 1 berücksichtigt in ihrer Auflistung:

-          die Beschlussvorlage SVV/0237/2009 – Straßenbauprogramm –

-          den Teilfinanzhaushalt der Stadt Forst (Lausitz) bis 2014

-          den Wirtschaftsplan vom Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung

-          die vorhandenen Straßen der Zustandsnote 4

-          beantragte Zuwendungen aus Fördermittelanträgen

-          in Aussicht gestellte Zuwendungen unterschiedlicher Fördermittelgeber

-          Fördermittel aus städtebaulichen Maßnahmen

-          das INSEK

-          die Bedeutung der Straße im Gesamtstraßennetz

Die Vorlage dient:

-          der frühzeitigen Beteiligung der Bürger an den Straßenbauvorhaben

-          der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

-          dem Teilfinanzhaushalt der Stadt Forst (Lausitz) bis 2016

Anlagen:

Anlage 1 – Auflistung der Baumaßnahmen