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Vorlage - SVV/0577/2011
 
 
 
Betreff: Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
07.09.2011 
23. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2011 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Vierte_Satzung_Anlage_1_Satzung
Anlage 2 Synopse
Vierte_Satzung_Anlage_3_Wappen_farbig
Vierte_Satzung_Anlage_4_Wappen-Schwarz_weiß
Vierte_Satzung_Anlage_5_Hissflagge
Vierte_Satzung_Anlage_6_Banner
Vierte_Satzung_Anlage_7_Siegel

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1 und Anlagen 3 bis 7, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

(Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung/neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0431/2010 wurde am 26.11.2010 die Änderung der Hoheitszeichen der Stadt Forst (Lausitz) – Wappen, Stadtflagge und Dienstsiegel- beschlossen.

 

Gemäß § 1 Abs. 3 und § 3 Abs. 2 der Verordnung über kommunale Hoheitszeichen  (KommHzV) in der Fassung vom 07.10.2010 wurde der Entwurf des neuen Wappens dem Landeshauptarchiv zur Begutachtung vorgelegt und von dort am 13.04.2011 befürwortet.

 

Das Ministerium des Innern hat sodann am 07.07.2011 die gemäß § 4 Abs. 2 KommHzV erforderliche Genehmigung zur Änderung des Dienstsiegels erteilt.

 

Daher wird eine Änderung der Hauptssatzung hinsichtlich der Bestimmungen zum Hoheitszeichen erforderlich.

 

Gleichzeitig wurden redaktionelle Änderungen im § 3 Abs. 2 und 4 zur Klarstellung vorgenommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)

Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)

331,89

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei
überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:              Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2:              Änderungssynopse zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 3:              Abdruck des Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) im farbigen Abdruck

Anlage 4:              Abdruck des Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) im schwarz/weißen   

                       Abdruck

Anlage 5:              Abdruck der Flagge der Stadt Forst (Lausitz) als Hissflagge

Anlage 6:              Abdruck der Flagge der Stadt Forst (Lausitz) als Banner und Hängeflagge

Anlage 7:              Abdruck des Siegels der Stadt Forst (Lausitz)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vierte_Satzung_Anlage_1_Satzung (14 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Synopse (14 KB)    
Anlage 3 3 Vierte_Satzung_Anlage_3_Wappen_farbig (43 KB)    
Anlage 4 4 Vierte_Satzung_Anlage_4_Wappen-Schwarz_weiß (16 KB)    
Anlage 5 5 Vierte_Satzung_Anlage_5_Hissflagge (56 KB)    
Anlage 6 6 Vierte_Satzung_Anlage_6_Banner (45 KB)    
Anlage 7 7 Vierte_Satzung_Anlage_7_Siegel (139 KB)    
 
 


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