Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0668/2012  

 
 
Betreff: Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
29.02.2012 
27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
16.03.2012 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
FünfteSatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) - Synopse
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Am 01.10.2011 wurde im Forster Ortsteil Briesnig das neue Gemeindezentrum eröffnet.

Der Ortsbeirat von Briesnig beantragte die Umsetzung des Bekanntmachnungskasten vom Gemeindeplatz 4, Verkaufsstelle in die Schulstraße 5, Gemeindezentrum.

Der Ortsbeirat erwartet am neuen Standort eine bessere Resonanz.

Eine in diesem Zusammenhang erfolgte Umfrage bei den anderen Ortsteilen ergab keine Änderungswünsche zum Standort der Bekanntmachungskästen.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:

                   52110000

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)

Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)

                           ca. 120,00

EUR

                        24.500,00

EUR

                                  0,00

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei
überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:  Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2:  Änderungssynopse

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (5 KB)    
Anlage 2 2 FünfteSatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) - Synopse (16 KB)