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Vorlage - SVV/0710/2012
 
 
 
Betreff: Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Vorberatung
20.08.2012 
22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales geändert beschlossen   
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
23.08.2012 
41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
27.08.2012 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
29.08.2012 
30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2012 
23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 Zuständigkeitsordnung
Anlage 2 Änderungssynopse

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung/neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 


Erläuterungen:

 

Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wurden zur Bildung eines Vergabebeirates und zur Zukunft des Sanierungsbeirates befragt. Alle Fraktionen (außer Fraktion „r Forst“, die keine Rückinformation gegeben hat) befürworten die Bildung eines Vergabebeirates zur Erhung der Flexibilität beim Vergabeverfahren und zur Entlastung des Ausschusses für Bau und Planung.

Beim Vergabebeirat handelt es sich dabei, wie beim Sanierungsbeirat, nicht um einen Ausschuss im Sinne des § 43 Brandenburgische Kommunalverfassung.

Die überwiegende Mehrheit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sprachen sich zudem für die Auflösung des Sanierungsbeirates aus.

Der Aufgabenumfang hat sich stark reduziert und kann vom Ausschuss für Bau und Planung übernommen werden.

Aus diesem Grund wird eine Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) erforderlich.


Anlagen:

 

Anlage 1: Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2: Änderungssynopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Zuständigkeitsordnung (23 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Änderungssynopse (47 KB)    
 
 


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