Vorlage - SVV/0763/2012  

Information:

Der Ausschuss für Bau und Planung wird über den Stand der Planung sowie über die Umsetzung des Bauvorhabens „Gestaltung und Verbesserung des innerstädtischen Neiße­umfeldes am Kegeldamm“ informiert.

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Bau und Planung hat in seiner Sitzung am 02.12.2010, Beschlussvor­lage SVV/0468/2010, den Planungsentwurf des Bauvorhabens „Gestaltung und Verbesserung des innerstädtischen Neißeumfeldes am Kegeldamm“ bestätigt. Auf der Grundlage der be­stätigten Entwurfsplanung erfolgten die weitergehenden Planungen sowie die Beratung des Projektes mit den maßgeblichen Trägern öffentlicher Belange und den Genehmigungsbe­hörden.

Im Zusammenhang mit den naturschutzrechtlichen Belangen wurden erarbeitet:

-        Gutachten zum Zustand, zur Verkehrssicherheit und zur Erhaltenswürdigkeit der Rosskastanien auf dem Kegeldamm (Mai 2009; Sachverständigenbüro Jochen Brehm)

-        Landschaftspflegerischer Begleitplan einschließlich der FFH-Verträglichkeitsprüfung und dem artenschutzrechtlichen Fachbeitrag (Mai 2012; Landschaftsarchitekturbüro Fugmann + Janotta)

-        Faunistische Untersuchungen zum Artenschutz / Baumhöhlenkartierung (Fledermäuse) (Dezember 2011; Landschaftsarchitekturbüro Fugmann + Janotta in Zusammenarbeit mit dem Institut Ökoplan)

Zur Erlangung des Einvernehmens mit der Unteren Denkmalbehörde sowie dem Denkmal­fachamt wurden im Besonderen der Zustand und die Standsicherheit der Terrassenbauten oberhalb und unterhalb der „Langen Brücke“ untersucht.

-        Gutachten / vereinfachte objektbezogene Schadensanalyse der Terrassenbauwerke (April 2012; Ingenieurbüro INROS LACKNER AG)

Dem Ergebnis des Gutachtens folgend, werden die Bauwerke erhalten und saniert.

Die geplanten Maßnahmen im Bereich der Hochwasserschutzanlagen der Lausitzer Neiße sind gemeinsam mit der Unteren Wasserbehörde und dem Landesamt für Umwelt, Gesund­heit und Verbraucherschutz umfangreich diskutiert worden. Die Erfordernisse wurden in die Planung eingearbeitet.

Die wasser- sowie die naturschutzrechtliche Genehmigung befindet sich in Bearbeitung und wird in den nächsten Tagen erteilt.

Zum Stand der Bearbeitung der denkmalrechtlichen Erlaubnis kann zum Zeitpunkt der Erarbeitung dieser Informationsvorlage keine Aussage getroffen werden. Durch die beauftragte Gruppe Planwerk wurden die für das Genehmigungsverfahren notwendigen Unterlagen am 24.08.2012 bei der Unteren Denkmalschutzbehörde eingereicht.

Die Bearbeitung der Ausführungsplanung des Gesamtprojektes und im Weiteren die Aus­schreibung und Durchführung erfolgt aufgrund der Komplexität und des Umfanges in mehreren Fachlosen.

-        Fachlos 1 (Landschaftsbau):
Neubau der Promenade mit Kastanienallee und Bauleistungen im Neißevorland (Einstiegsstellen Neiße, Wege, Freizeitfeld)

-        Fachlos 2 (Ingenieurbau):
Sanierung der Terrassenbauten und Neubau der Treppenanlagen zum Neißevorland

-        Fachlos 3 (Verkehrsanlagen):
Straßenbau Kegeldamm (Neubau Fahrbahn, westlicher Gehweg)

-        Fachlos 4
Stellplatzanlage Gutenbergplatz und Aufenthaltsfläche „Lange Brücke“

Gegenwärtig befinden sich die Fachlose 1 und 2 in Ausschreibung. Mit diesen Bauleistungen soll noch in diesem Jahr begonnen werden. Es ist vorgesehen, die Promenade und die Terrassenbauten im Frühjahr 2013 fertigzustellen.

Die Realisierung des Bauvorhabens Straßenbau Kegeldamm (Fachlos 3) erfolgt in den Jahren 2013 und 2014. Parallel zum Straßenbau erfolgt der Neubau des Niederschlags­wasserkanals, die Erneuerung des Schmutzwasserkanals und der Trinkwasserleitung sowie partiell der Gasleitung. Die Stadt sieht hierfür eine gemeinsame Ausschreibung und Durch­führung mit den Versorgungsträgern vor.

Entsprechend der verfügbaren Mittel wurden der Bau der Stellplatzanlage sowie die Herrich­tung der Aufenthaltsfläche „Lange Brücke“ ebenfalls in die Haushaltsjahre 2013 und 2014 ein­geordnet.

Die Durchführung der Baumaßnahmen folgt einem strengen Zeitplan. Entsprechend Förder­vertrag ist das Gesamtprojekt im Dezember 2014 fördertechnisch abzuschließen.

Der Vertrag über die Förderung des Projektes wurde am 05.04.2012 unterzeichnet. Für das Gesamtprojekt steht ein Zuschuss aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Ent­wicklung) von insgesamt 2.531.030 EUR zur Verfügung, das entspricht einem Fördersatz von 85 %. Bezuschusst werden überwiegend die Bau- und Planungsleistungen der Stadt Forst (Lausitz) und des Eigenbetriebes der Stadt Forst (Lausitz) „Städtische Abwasserbe­seitigung).