Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0884/2013  

 
 
Betreff: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schatke, Gudrun
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Porczio, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
18.11.2013 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
20.11.2013 
38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
06.12.2013 
30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
SatzungGebuehrenGewaesserverbandkorrigiert

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße. Gleichzeitig wird der Beschluss SVV/0872/2013 vom 13.09.2013 aufgehoben.

 

Erläuterungen:

Vor der Veröffentlichung der Satzung wurde beim Korrekturlesen eine Unkorrektheit im § 2 Absatz 2 festgestellt. Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte daraufhin nicht.

Es muss im § 2 Absatz 2 Satz 1 richtig heißen „je angefangene 100 qm Grundstücksfläche“.

Das Wort wurde in die nun vorliegende Satzung eingefügt.

 

Die zu erhebenden Gebühr bleibt damit in der Höhe unverändert.

 

 

Anlagen:

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SatzungGebuehrenGewaesserverbandkorrigiert (96 KB)