Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0011/2014  

 
 
Betreff: Grundsatzbeschluss zur Kooperation mit den Gemeinden des Amtes Döbern-Land und der Stadt Döbern
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Korittke
Federführend:Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
25.06.2014 
1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2014 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird ermächtigt, mit den Gemeinden des Amtes Döbern-Land und der Stadt Döbern eine Kooperationsvereinbarung zu erarbeiten und ein Konzept für den Stadt-Umland-Wettbewerb zur Teilnahme am Wettbewerb zu beauftragen. Dabei soll die Stadt Forst (Lausitz) der LEAD-Partner sein. Die Kooperationsvereinbarung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Erläuterungen:

 

In der neuen EU-Fondsperiode wird es kein eigenständiges Programm des MIL zur nachhaltigen Stadtentwicklung mehr geben. Der Zugang zur Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung gemäß Art. 7 EFRE-VO erfolgt nur noch über den Stadt-Umland-Wettbe­werb (SUW). Im Fokus des Stadt-Umland-Wettbewerbes stehen Handlungsbedarfe von Koopera­tionen aus mindestens zwei benachbarten kommunalen Gebietskörperschaften. Die Teilnahme am SUW eröffnet den Zugang zu Fördermitteln aus dem EFRE, ELER und ESF.

 

Zur Teilnahme am SUW müssen die Bewerber ein integriertes Handlungskonzept (max. 20 Seiten), abgeleitet aus vorhandenen integrierten Planungen (REK, INSEK etc.) erstellen. Das Konzept enthält den strategischen Rahmen und Maßnahmen, die durch EFRE, ELER und ESF gefördert werden sollen. Eine Jury unter Beteiligung der Ressorts der Landesre­gierung entscheidet über die Förderwürdigkeit der Maßnahmen.

 

Drei Themenfelder bilden den inhaltlichen Rahmen des SUW:

 

1.      Demografischer Wandel und Funktionsstärkung,

2.      Mobilität und Energie,

3.      Wirtschaft und Tourismus.

 

Jeder Wettbewerbsbeitrag besteht aus drei Teilen:

 

1.      Stadt-Umland-Konzept

2.      Projekte der Kooperation

3.      Informationen zum Kooperationsverbund

 

Insgesamt soll der Bezug zum Regionalen Entwicklungskonzept mit den drei Schwerpunkten

 

1.      Radtouristische Entwicklung der Region

2.      Entwicklung Bergbaufolgelandschaft

3.      Qualitätsregion Niederlausitz

 

in die Konzeption des Einzelbeitrages einfließen.

 

Die Gemeinden und die Stadt Döbern wollen für die Teilnahme am Stadt-Umland-Wett­bewerb ebenfalls einen Grundsatzbeschluss herbeiführen. Der Abschluss der Kooperations­vereinbarung mit den Einzelprojekten soll im Herbst 2014 erfolgen.