Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0104/2015 (neu)  

 
 
Betreff: Beratung und Beschlussfassung über
1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Porczio, Simone
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
06.03.2015 
4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Haushaltssicherungskonzept 2015 Anl.1
Veränd.hhp 2015_Anl.2
Haushaltssatzung 2015 Anl.3
Ergebnishaushalt_2015_ff_Anl.4
Finanzhaushalt_2015_ff_Anl.4

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Fassung - Anlage 1

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 2 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 in der Fassung der Anlage 3 mit Haushaltsplan und Anlagen. Die mittelfristige Ergebnisplanung und die mittelfristige Planung des Finanzhaushaltes sind der Anlage 4 zu entnehmen
     

Erläuterungen:

Die Änderungen im Haushaltssicherungskonzept (HSK) sind redaktioneller Art, hier insbesondere auf der Seite 15 die Darstellung der finanziellen Auswirkungen.

 

Unter Bezugnahme auf die Erläuterungen der Vorlage Nr. SVV/0104/2015 und unter Berücksichtigung des aktuellen Sachstandes zu dem am 05.12.2014 eingebrachten Haushaltsplanentwurf haben sich entsprechend der in der Anlage 2 aufgeführten Änderungstatbestände Anpassungsbedarfe ergeben.

 

Diese resultieren aufgrund veränderter Rahmenbedingungen nach der Einbringung des Haushaltes
 

a.)    u.a. geringere Schlüsselzuweisungen, Beschluss Haushalt 2015 des Landkreises SPN sowie aktuellen Sachständen der Verwaltung und
 

b.)    der Berücksichtigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015.

 

 

Aufgrund der v. g. Erläuterungen macht sich eine Änderung der Haushaltssatzung erforderlich. Die Neufassung der Haushaltssatzung 2015 ist in der Anlage 3 aufgeführt und berücksichtigt die Veränderungen entsprechend der Anlage 2.

 

Als Anlage 4 sind beigefügt die:

Neufassung des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2018,

Neufassung des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018

 


Anlagen:

Anlage 1 - Haushaltssicherungskonzept 2015

Anlage 2 - Änderungen

Anlage 3 - Haushaltssatzung

Anlage 4 -
Neufassung des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2018,

Neufassung des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssicherungskonzept 2015 Anl.1 (532 KB)    
Anlage 2 2 Veränd.hhp 2015_Anl.2 (25 KB)    
Anlage 3 3 Haushaltssatzung 2015 Anl.3 (14 KB)    
Anlage 4 4 Ergebnishaushalt_2015_ff_Anl.4 (11 KB)    
Anlage 5 5 Finanzhaushalt_2015_ff_Anl.4 (17 KB)